Terrorismusbekämpfung: De Maizière erklärt den Besitz eines iPhones zu „erster Bürgerpflicht“

Berlin, gpd — Nachdem Innenminister Thomas de Maizière letzte Woche laut Spiegel-Informationen den Austausch sowie die Erfassung von Fluggastdaten innerhalb der EU stärker vorantreiben möchte, teilte de Maizière diesen Freitag auf einer kurzfristig angekündigten Pressekonferenz zur aktuellen Lage der Terrorismusgefahr in Deutschland des Weiteren mit:

Der Besitzt eines modernen Smartphones wie dem iPhone 6 ist nicht mehr ausschließlich ein „Must-Have“ für die Mehrheit aller jungen Leute. Viel eher gehört es längst zur ersten Bürgerpflicht, ein Gerät mit Fingerabdruckscanner zu besitzen, um aktiv an der Bekämpfung der wachsenden Bedrohung des Terrors teilzunehmen.

Hiermit spielt de Maizière auf ein ebenfalls letzte Woche bekanntgegebenes Patent der Firma Apple an, bei dem es sich um den Abgleich biometrischer Daten über die Cloud handelt. Wenngleich sich de Maizière noch Mitte letzten Jahres im Zuge der Snowden-Enthüllungen für eine Stärkung des Datenschutzes einsetzte und das Verhalten der USA als „maßlos“ bezeichnete, teilte er darüber hinaus am Freitag mit, die Sicherheitsbehörden müssten:

[…] befugt und in der Lage sein, u.a. biometrische Daten aus der Cloud abzurufen, wenn dies für ihre Arbeit zum Schutz der Bevölkerung notwendig ist.

Nach aktuellen Nachforschungen durch dem Minister nahestehenden Experten setzt de Maizière mit dieser Maßnahme insbesondere auf eine Verbesserung der bereits vorhandenen biometrischen Datenbanken der Reisenden, indem

[…] durch den täglich hundertfachen Gebrauch des „Home-Buttons“ mit darunterliegendem Fingerabdruck-Scanner allein in Deutschland täglich millionenfach die Qualität der  Daten verbessert und somit der stetig wachsende Terrorgefahr entgegengesetzt werden können.

Einen Konflikt mit dem auch von der Bundesregierung stark kritisierten zwanghaft wirkenden Sammeln von persönlichen Daten durch den britischen Geheimdienst GCHQ sowie der NSA sieht de Maizière hingegen nicht, solange nach wie vor sinnvoll zwischen Freiheit und Sicherheit abgewägt wird. Schließlich

[…] hat die Polizei selbstverständlich das Recht, unter bestimmten rechtsstaatlichen Voraussetzungen in ein Haus einzudringen und vieles andere mehr.

Thomas de Mazière zeigt sein iPhone 6

Thomas de Mazière zeigt sein iPhone 6

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